media (don't hate the media, be the media - der medienblog der vpitt) : Rubrik:politik

"Englisch wird die Arbeitssprache" (Günther Oettinger)

vpitt — 2010-01-26T18:38:00Z

Aus der (imaginären) Serie "Deutsche Politiker auf Englisch" beweist diesmal der Schwabe Günther Oettinger, wie er auf EU-Ebene verstanden werden will..

url:
http://www.youtube.com/watch?v=OXPPu418C78

gefunden via politikum

Reisetipp für London

vpitt — 2010-01-10T14:14:00Z

In London scheint es sich zu empfehlen, nicht jedes Scheiß-Bauwerk zu filmen, da dies zu Missverständnissen führen könnte:

http://www.guardian.co.uk/uk/video/2009/dec/15/police-terrorism

Autofahrer sind unschuldiger als andere..

vpitt — 2009-12-05T21:06:00Z

Beim NDR ist Folgendes zu lesen:

"Die Dauervideoüberwachung von Autobahnen verletzt das Persönlichkeitsrecht und ist somit verfassungswidrig. Das besagt eine am Donnerstag veröffentlichte Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg. Die Dauervideoüberwachung verletze das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus den Artikeln 1 und 2 des Grundgesetzes. (AZ: Ss Bs 186/09). Sie verstoße auch gegen die Grundrechte von Autofahrern, die sich auf den Straßen korrekt verhalten, argumentierte der Senat für Bußgeldsachen."

Ganzer Artikel

Robert Kurz zur allgemeinen und speziellen Krise

vpitt — 2008-10-15T20:27:00Z

Das Online-Magazin TELEPOLIS führte aus aktuellen Gründen ein Interview mit dem Krisentheoretiker Robert Kurz.

Er gilt seit seinem Standardwerk "Der Kollaps der Modernisierung" als einer der profiliertesten Kritiker des derzeitigen Wirtschaftssystems. Anders als viele andere Ökonomen beschäftigte er sich in seinen Analysen nicht mit einem erwünschten Soll-Zustand, sondern mit etwas, das Medien, Politiker und Ökonomen nicht ständig, dafür aber in periodischen Abständen umso stärker beschäftigt: Der Krise.

Zum Interview:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28904/1.html

Der unerklärte Ausnahmezustand

der chris — 2008-09-14T16:49:00Z

Aus: Politikum/WDR 5 (9.9.08)

Wiedervorlage: juristischen Aufarbeitung des G8-Gipfels in Heiligendamm

Beitrag: G8 politikum" (mp3, 4,459 KB)

Gleich zu Beginn des G-8 Gipfels in Heilgendamm am 2. Juni 2007 gingen Bilder und Berichte von Steine werfenden Demonstranten, verletzten Polizisten, brennenden Autos um die Welt. Später folgte eine Flut von Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer der Protestkundgebungen. Doch mittlerweile zeigt sich: Der Protest war offenbar gar nicht so gewalttätig, wie es den Anschein hatte. Die allermeisten Verfahren wurden eingestellt. Gleichzeitig haben die Behörden gegen Polizisten, denen unzulässige Gewaltanwendung vorgeworfen wird, nur sehr schleppend ermittelt.

Autor/in: Anselm Weidner

Redaktion: Morten Kansteiner

Quelle: http://www.wdr5.de/sendungen/politikum/sendungsdetailseite.html?tx_wdr5ppfe_pi1[showUid]=1234199&tx_wdr5ppfe_pi1[beitragsUid]=10186&cHash=eea24b8b2c

"Wir können mal ganz stille sein"

der chris — 2008-09-01T22:43:00Z

.. ein artikel, auf den ich bestimmt seit 2 wochen gewartet habe..

(aus der taz vom 1.9.08)
Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Der Wahnsinn geht weiter: 55-Meter-Minarette, Bahnpreise und die russische Außenpolitik. Die Woche mit Friedrich Küppersbusch.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der letzten Woche?

Friedrich Küppersbusch: Ich musste sonntags Gartenarbeit machen, weil ich während Olympia keine taz-Fragen zu bearbeiten hatte.

Was wird besser in dieser?

Werde das enthemmt als Boykott aus Menschenrechtsgründen verkaufen bei Bedarf.
Russland hat die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien von Georgien anerkannt. Wie gehts weiter?

Georgien hat völkerrechtswidrige Luftangriffe auf die Regionen verübt und Russland sich zu ihrer Schutzpatrone aufgerüstet. So what? So treiben es die Amis überall in der Welt, mit dem Unterschied, dass sie nicht so aufs Blut provoziert werden wie zurzeit die Russen. Raketenbasen in Polen, Tschechien, Besetzung Afghanistans, Unterstützung fragwürdiger Regime rings um die russischen Grenzen. Was zum Teufel wäre los, würde Putin neue nukleare Waffen auf Kuba stationieren? Förderte urige Unabhängigkeitsbewegungen etwa in Kanada und Mexiko? Die deutsche Außenpolitik unter Kohl erkannte völlig überhastet Kroatien an, Slowenien, als da Dumpfnationalisten wie Tudjman rumtyrranisierten. Wir können mal ganz stille sein. Also, das russische Parlament sollte die US-Indianerreservate anerkennen und militärisch unterstützen, dann steht es wieder unentschieden. Hugh. Der dritte Weltkrieg muss doch hinzukriegen sein.

Barack Obama hat Joe Biden zu seinem potenziellen Vize gemacht. Überraschung?

Frau Clinton muss "a pain in the neck" sein, dass er sie nicht zur "running mate" machte. Schade, denn das zynische Poker, dass man die Amis nur mit einer Wahl "Frau oder schwarz" zu ihrem Glück zwingen könnte, hätten mit einer Vizin eine glücklichere Pointe gefunden.

Zu fett, zu dumm oder zu ängstlich. Der Bundeswehr gehen geeignete Bewerber aus. Verständlich?

Geht das? Zu dumm für die Bundeswehr? Richtig ist, dass sich die Zahl der freiwilligen Meldungen halbiert hat und gerade Leute mit Aussicht auf höhere Laufbahnen weglaufen: mit dem desaströsen Einsatz in Afghanistan als häufigster Begründung, sagt der Bundeswehrverband. Das ist ein trefflicher Vorgeschmack auf die allseits erstrebte Berufsarmee: Wenn man wirklich nur noch Leute einsammeln will, die keine andere Chance haben oder arg auf Kriegsspiel stehen.

Das US-Magazin Forbes hat - zum dritten Mal in Folge - Bundeskanzlerin Angela Merkel zur mächtigsten Frau der Welt gekürt. Spinnen die Amis?

Ich neige dazu, wirtschaftliche Macht höher zu bewerten als die des schieren Ranges. Gegen Friede Springer und Liz Mohn ist Merkel keine fünf Minuten erfolgreich, aber die könnten schon ohne Merkel.

Das "Team Gerolsteiner" wird zum Saisonende endgültig aufgelöst. Trotz der Erfolge bei der zurückliegenden Tour de France wurde kein neuer Sponsor gefunden. Gemein?

Die Rettung für den Radsport ist das Versinken in der medialen Zweitklassigkeit. Solange da fette prominente Sendezeiten erreicht werden, werden Werbepartner zahlen. Und solange gezahlt wird, wird gedopt. Wer was anderes als die Große Apothekenrundfahrt sehen möchte, muss dem Radsport Abwesenheit des Fernsehens wünschen.

Die Moschee in Köln wird jetzt doch gebaut. Warum hatten die Rheinländer so einen immensen Diskussionsbedarf?

Weil die örtliche CDU gegen ihren eigenen Bürgermeisters gestimmt hat. Der sah die Interessen der 120.000 Muslime der Stadt und hat offenbar nicht unmittelbar dieses vertrackte "Ich hab den Längsten"-Problem. Die beiden 55-Meter-Minarette der islamischen Gebetsstätte tangieren manches Christen Freude an den beiden 155-Meter-Geräten der Rechtschaffenheit des Domes. Wegen Hochhausneubauten, die die Sicht verstellen, wäre der Dom übrigens vor ein paar Jahren beinahe aus dem Weltkulturerbe geflogen. Diese Hochhäuser hatte dieselbe CDU noch genehmigt.

Mindestens 2,5 Milliarden Euro sollen die niedergelassenen Mediziner im nächsten Jahr zusätzlich erhalten. Werden wir jetzt besser behandelt?

Wenn wir niedergelassene Mediziner sind, schon.

Die Bahn erhöht trotz hoher Gewinne ab dem 14. Dezember wieder ihre Preise

Das eine ist der in Teilen schlimme Auftritt der Bahn, okay. Etwas anderes ist dagegen das viel dümmere Gefühl, zum nützlichen Idioten der Auto-Flugzeug-Lobby zu werden, wenn man wirklich jeden Empörungsvorschlag annimmt. Um wie viel ist Sprit teurer geworden? Wie krank isses, Strecken von vielleicht 200 bis 300 Kilometer zu fliegen - innerdeutsch? Welche Bahnfeinde haben den Transrapid verhindert?

Und was macht Borussia Dortmund?

Hat mit dem Autohersteller Brilliance China zum Partner statt der rückwärtsgewandten Gazprominenz aus der Gegend von Herne. Das Auto selbst ist dabei umstritten, unter "schwatzgelb.de" fragt ein Fan: "Müssen die Spieler das Auto auch fahren? Wir haben doch schon so viel Verletzte!"

FRAGEN: CAK

FRIEDRICH KÜPPERSBUSCH ist Journalist und Fernsehproduzent. Jede Woche wird er von der taz zum Zustand der Welt befragt.
http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/wie-geht-es-uns-herr-kueppersbusch-47

Nachrichtensperren und Schwarze Kanäle

der chris — 2007-09-06T17:09:00Z

Wie Radio und Fernsehen in DDR und BRD mit der RAF umgingen
Von Maximilian Schönherr

Beitrag als mp3 (14mb)

Der Deutsche Herbst war nicht nur eine Belastungsprobe für die Politik, sondern auch für die Presse. Im Oktober 1977 erreichte die politische Anspannung in der BRD einen Höhepunkt nach dem anderen. Den Reportern und Moderatoren der ARD blieb wenig Zeit, die Lage zu reflektieren. Erschwerend kam hinzu, dass die Bundesregierung häufig Nachrichtensperren ausgab. Die DDR-Medien unterlagen diesen Zwängen nicht. Die Nachrichtensendung "Aktuelle Kamera" berichtete, wenn überhaupt, nur kurz und trocken über terroristische Aktionen. Dafür warfen einige wenige andere Sendungen der DDR einen ungleich tieferen Blick auf die innere Befindlichkeit des Westens angesichts Radikalenerlass und Anti-Terror-Gesetzen als das West-Fernsehen und West-Radio.

Quelle:
SWR2 Wissen, 06.09.2007

diskursfäden..

vpitt — 2007-07-02T21:04:00Z

Sonntag, 01. Juli 2007 18:00 Uhr
Schäuble sieht Warnungen für Deutschland durch britischen Anschlag bestätigt

Bundesinnenminister Schäuble sieht seine Warnungen vor Terroranschlägen in Deutschland durch die gescheiterten Attentate in Großbritannien bestätigt. Der CDU-Politiker sagte in Berlin, die Vorkommnisse zeigten, dass die Warnungen aller Experten seit Monaten zutreffend seien. Der internationale Terrorismus sei sehr aktiv, Europa sei im Fadenkreuz. Es handele sich nicht um Panikmache. Zugleich betonte Schäuble, dass kein Zusammenhang zwischen den Anschlagsversuchen in Großbritannien und der Bedrohungslage in Deutschland erkennbar sei. Der Minister äußerte sich vor einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands, bei der es um das neue Grundsatzprogramm der Partei gehen soll.

Großbritannien: Nach versuchten Anschlägen verstärkte Sicherheitsvorkehrungen / Neue Festnahme

Der britische Premierminister Brown geht von einer länger anhaltenden Bedrohung des Königreichs durch Terroristen aus. Die Gefährdung werde nicht in den nächsten Wochen oder Monaten verschwinden, betonte Brown in London. Man habe es mit Leuten zu tun, die mit Al Kaida verbunden seien. Mit den jüngst gefundenen Sprengsätzen hätten die Terroristen möglichst viele Menschen töten und erhebliche Zerstörung anrichten wollen. Dagegen müsse Großbritannien auf vielfältige Weise ankämpfen - mit Sicherheitsmaßnahmen, aber auch mit einem Kampf um die Köpfe und Herzen, sagte Brown. Nach den drei versuchten Bomben-Anschlägen von London und Glasgow ist die höchste Terrorwarnstufe in Kraft. Die Polizei brachte in Glasgow ein verdächtiges Fahrzeug kontrolliert zur Explosion. Es stand vor dem Krankenhaus, in dem einer der fünf Festgenommenen behandelt wird.

Jung bestätigt NATO-Anfrage für unbefristeten Tornado-Einsatz in Afghanistan

Die NATO hat die Bundesregierung um einen zeitlich unbegrenzten Einsatz der Bundeswehr-Tornados in Afghanistan gebeten. Verteidigungsminister Jung hob in Berlin hervor, die Flüge leisteten einen wichtigen Beitrag zum Schutz der deutschen Soldaten und der Bevölkerung. Diese Unterstützung sollte auch in Zukunft gewährt werden, sagte der CDU-Politiker. In diesem Punkt stimme er mit seinem Vorgänger, SPD-Fraktionschef Struck, überein. Dieser sprach sich im ARD-Fernsehen für die Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes aus, wenn der Führungsstab der Streitkräfte das für erforderlich halte. Im Deutschlandfunk sagte Struck, die Beteiligung an der internationalen Anti-Terror-Mission "Enduring Freedom" müsse ebenso fortgesetzt werden wie der ISAF-Einsatz.

Afghanistan: Karsai will Tod von Zivilisten nach NATO-Luftangriff untersuchen lassen

Der afghanische Präsident Karsai lässt den Tod zahlreicher Zivilisten bei Luftangriffen vom Wochenende untersuchen. Beauftragt wurden damit Regierungsvertreter und Abgeordnete der betroffenen Provinz Helmand. Die Angaben über die Opfer gehen auseinander. Afghanische Behörden sprechen von 100 Toten, darunter neben vielen Taliban-Kämpfern auch mehr als 40 Zivilisten. Ein Sprecher der ISAF-Schutztruppe sagte der Agentur AFP, die NATO gehe von weniger als 12 getöteten Zivilisten aus.

aus:
dradio-Nachrichten

Mo.,02.07.2007
Merkel erläutert CDU-Grundsatzprogramm

(15:09 Uhr)

Bundeskanzlerin Merkel hat das neue Grundsatzprogramm der CDU als notwendige Reaktion auf eine veränderte Welt bezeichnet.

Der Programm-Entwurf, der gestern vom CDU-Bundesvorstand verabschiedet wurde, stehe unter der Überschrift "Frei und sicher leben in der Chancen-Gesellschaft". Dazu gehört nach Angaben von Merkel auch, den Einsatz der Bundeswehr im Inland zu ermöglichen. Angesichts der Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus sei die alte Trennung von innerer und äußerer Sicherheit "von gestern". Die CDU-Parteichefin erteilte außerdem Überlegungen zu Bündnissen mit den Grünen eine Absage.

Sicherheitsdiskussion in Deutschland

(15:53 Uhr)

Die gescheiterten Terror-Anschläge in Großbritannien haben in Deutschland eine Debatte über verstärkte Sicherheitsmaßnahmen ausgelöst.

Bundesinnenminister Schäuble forderte unter anderem, in Großstädten mehr Überwachungskameras zu installieren. Dem stimmte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Stiegler zu. Er sagte, Videoüberwachung an bestimmten öffentlichen Plätzen könne das Sicherheitsgefühl der Menschen verbessern und auf Täter abschreckend wirken.

Bundeskanzlerin Merkel sprach sich dafür aus, in bestimmten Fällen den Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Inland zu ermöglichen. Angesichts der Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus könne innere und äußere Sicherheit nicht mehr wie bisher getrennt werden.

Das Bundesinnenministerium betonte, dass sich die Sicherheitsgefahr in Deutschland nicht erhöht habe. Es gebe keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge.

SPD kritisiert Merkels Bundeswehrvorstoß

(19:28 Uhr)

Der Vorstoß von Bundeskanzlerin Merkel nach einem verstärkten Bundeswehreinsatz im Inneren stößt beim Koalitionspartner SPD auf Widerstand.

Fraktionschef Struck sagte, mit der SPD werde es solche Einsätze nicht geben. Generalsekretär Heil sprach in der "Süddeutschen Zeitung" von einer Verwischung der Kompetenzen von Polizei und Bundeswehr, die die SPD ablehnt. Die Sicherheit Deutschlands dürfe nicht zum Gegenstand parteitaktischer Überlegungen werden.

Kanzlerin Merkel hatte bei der Vorstellung des neuen CDU-Grundsatzprogramms gesagt, die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit sei von gestern. Im neuen Partei-Programm der Christdemokraten heißt es zur Rolle der Bundeswehr: In besonderen Gefährdungslagen müsse ihr Einsatz im Innern möglich sein.

aus: WDR Nachrichtenticker vom Mo.,02.07.2007

25. Januar 1907: Der deutsche Reichstag wird neu gewählt

der chris — 2007-01-25T13:14:00Z

WDR-ZeitZeichen vom 25.01.2007
Von Heiner Wember

Ein hochrangig besetzter "Presseclub": Unter der Leitung von WDR-Intendant Fritz Pleitgen diskutierte eine historische - und fiktive - Journalistenrunde das Ergebnis der Reichstagswahl von 25. Januar 1907.

Teilnehmerin Rosa Luxemburg analysierte die Gegensätze des Kapitalismus, die ihrer Meinung nach unweigerlich zum Umsturz führen. Alfred Hugenberg vom Alldeutschen Verband rechnete vor, dass es im Jahr 2000 in Deutschland 200 Millionen Menschen geben würde und dass man für diese Deutschen Kolonien brauchte. Heinrich Quinkenstein vom Dortmunder General-Anzeiger prophezeite, dass es im 20. Jahrhundert keine Kriege mehr geben wird, weil die großen Nationen wirtschaftlich zu eng miteinander verflochten sein würden. Eine turbulente Journalisten-Runde, in der Moderator Pleitgen immer wieder die Gemüter beruhigen musste.

Der historische Hintergrund: 1907 steckte das Deutsche Reich in einem blutigen Guerillakrieg in der Kolonie Deutsch-Südwestafrika. Dieser Krieg gegen die als "Hottentotten" bezeichneten Nama kostete große Summen, so dass Reichskanzler Bülow einen Nachtragshaushalt eingebracht hatte. Den hatten das katholische Zentrum und die SPD wegen der grausamen deutschen Kriegsführung abgelehnt, worauf der Reichstag aufgelöst wurde. Der Reichskanzler konnte im Wahlkampf die meisten bürgerlichen Parteien zum "Bülow-Block" zusammenbringen. Sie führten einen extrem harten Wahlkampf gegen das Zentrum und vor allem gegen Sozialdemokraten, die wegen ihrer Haltung zur Kolonialfrage als "Vaterlandsverräter" verunglimpft wurden. Als Gewinner gingen aus dieser "Hottentottenwahl" der Bülow-Block und antisemitische Parteien hervor, während die SPD Mandate verlor.

Quelle: WDR 3

mp3-Audio-Datei

taz-Karikatur vom 26. 10. 2006

vpitt — 2006-10-26T06:08:00Z

http://www.taz.de/pt/2006/10/26.nf/kari

biometrische daten und wirtschaftliche nutzung

der chris — 2006-04-25T07:40:00Z

Im Innenministerium überlegt man, wie die neuen biometrsichen Ausweise auch für die Wirtschaft nutzbar und gleichzeitig finanziert werden können. Ein Denkmodell würde Unternehmen den Zugriff auf die biometrischen Daten gegen eine Gebühr erlauben. Mit welchen Folgen für den Datenschutz? (quelle: wdr5 morgenecho)

wdr5: Profilerstellung inklusive? INTERVIEW mit Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz (real audio)
dradio:
- Biometrische Daten zu verkaufen? (mp3)
- Schaar gegen zentrale Einsicht in biometrische Daten (text/mp3)

überfall in potsdam und die integrationsdebatte - update

der chris — 2006-04-25T07:02:00Z

cdu-ler relativieren weiter und betonen die gleichheit von rechtsextremen und linksextremen.
schönbohm weist im ehemaligen KZ Sachsenhausen auch auf die von den sowjets inhaftierten opfer hin, die davor dort täter waren.

rbb-online: Erinnerung an KZ-Befreiung
tagesschau: Zentralrat: Schönbohm soll zur Nachhilfe
telepolis: Gezielte Tabubrüche
taz: Erst das gesellschaftliche und politische Umfeld macht eine Tat zu einem Skandal
dradio:
- interview mit schönbohm (text/mp3)
- Die Einwanderungsdebatten in Deutschland sind zu einem Sammelbecken der Verlogenheiten geworden. (text/mp3)
- Komplexe Integration (text/mp3)
- Weitere Ermittlungen und Streit über Bewertung der Tat in Potsdam (mp3)
- Zahlen rechtsextremer Gewalt (mp3)

überfall in potsdam und die integrationsdebatte

der chris — 2006-04-23T10:25:00Z

nachdem ein mensch, der zwar einen deutschen pass, aber keine für deutsche typische hautfarbe hat, am ostersonntag in lebensgefahr geprügelt wurde, üben sich diverse unionspolitiker in relativismus.
der ehemalige und wieder amtierende innenminister schäuble:

"Es werden auch blonde, blauäugige Menschen Opfer von Gewalttaten, zum Teil sogar von Tätern, die möglicherweise nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Das ist auch nicht besser."

rbb-online: Rassistischer Übergriff in Potsdam
dradio kultur: Interview mit Schäuble (text/mp3)
telepolis: Die Integrationsunfähigkeit der deutschen Minister
tagesschau: Kritik an Schäuble-Reaktion wird stärker
taz nrw: Auch NRW hat ein Rassismusproblem
dlf: Wissenschaftler warnt vor Verharmlosung von Rassismus in Deutschland (text/mp3)

19. April 1961: Invasion auf Kuba scheitert

vpitt — 2006-04-19T17:28:00Z

ZeitZeichen vom 19.4.06

Im April 1961 kamen etwa 1.300 Exilkubaner als Invasoren in ihre frühere Heimat zurück - ausgerüstet mit US-amerikanischen Waffen und angeleitet von der CIA. US-Präsident John F. Kennedy hatte das Unternehmen gebilligt; Ziel war der Sturz Fidel Castros. Die Annahme, dass sich den Invasoren Zehntausende von Kubanern anschließen würden, entpuppte sich als Wunschdenken. Stattdessen leisteten die Kubaner erbitterten Widerstand. Nach zwei Tagen, am 19. April 1961, war die Invasion in der Schweinebucht gescheitert. "Lächerlich oder tragisch oder beides" sei die Aktion gewesen, hieß es in einem CIA- Bericht.

beitrag als mp3 (6.6 MB)

- Zeitzeichen-Podcast
- ZeitZeichen-Vorschau

1. April 1755 v. Chr.: Börsenkrach in Babylon

der chris — 2006-04-01T13:08:27Z

Zeitzeichen vom 1.April 2006

Babylon stand in voller Blüte: Im Zentrum des Reichs, das die ganze bekannte Welt kontrollierte, herrschten Hammurabi I. und sein Chefberater Kinseadamus, Vordenker der berühmten ökonomischen Schule der "Liberioten". Aller Reichtum manifestierte sich in einem gigantischen Turm, der fast den Himmel berührte. Doch dann platzte die Spekulationsblase an der ersten Börse der Welt.

Archäologen der historischen Fakultät der Volkshochschule Mainz-Lerchenberg können dank spektakulärer Funde jetzt erklären, wie der berühmte Turm zu Babel einstürzen konnte. Sie entdeckten frappierende Parallelen zu heutigen wirtschaftlichen Prozessen.

Beitrag als mp3 (6,6 MB)

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